§ 1 Allgemeines
Die Geschäftsbedingungen gelten für alle derzeitigen und zukünftigen
Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden . Sie werden ihm mit dem Angebot unterbreitet
und von Ihm mit Erteilung eines Auftrages anerkannt. Wir unterscheiden nicht
in Privat und Geschäftskunde.
§ 2 Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen, sowie Änderungen
in Form / Farbe und Menge bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Mit
der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, diese Erwerben
zu wollen. Nach Ablauf von 3 Wochen erklärt der Kunde, die Ware als angenommen,
Reklamationen sind nach Ablauf der Frist nicht mehr möglich. Bestellungen
auf elektronischem Weg, werden von uns schriftlich bestätigt, es folgt
eine Annahmeerklärung von uns. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem
Vorbehalt, dass unsere Zulieferer uns rechtzeitig und pünktlich beliefern.
Sie der Kunde werden von uns über Terminverschiebungen, nicht einhalten
der Lieferfrist unverzüglich informiert. Ihre Aufträge werden bei
uns gespeichert und auf verlangen nebst der AGB an Sie ausgehändigt .
§ 3 Muster
Von Ihnen angeforderte Muster werden berechnet und sind nicht retournierbar.
§ 4 Schutz unserer Designs
An unseren Designs, Zeichnungen, Texten und Abbildungen behalten wir uns Eigentums
und Urheberrechte vor und dürfen von Dritten nur gegen Ausdrücklicher
und Schriftlicher Zustimmung verwendet werden.
Die Missachtung dieser Eigentums und Urheberrechte berechtigen uns , Schadensersatzansprüche
in Höhe von pauschal 25 % des Kaufpreises oder aber mindestens € 500.--
dem Verursacher zu berechnen .
§ 5 Lieferfristen
Die Lieferzeiten beruhen auf den Lieferzeiten unserer Zulieferer und werden
Ihnen schriftlich mitgeteilt. Die Lieferzeiten beginnen am Tag der Auftragsklarheit
und der endgültigen Bestell Freigabe, einbezogen die Vorlage sämtlicher
Unterlagen . Bei Bestellung von Muster , verschiebt sich die Lieferfrist , um
die Frist , die der Hersteller benötigt um Ihr Produkt sorgfältig
herstellen zu können , uns trifft dabei keine Schuld und der Kunde muss
die Nachlieferzeit gewähren und bestätigen .
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur Vollständigen Bezahlung
vor, und erwarten, dass der Besteller die Ware bis zur Vollständigen Bezahlung
kostenlos verwahrt und Sie pfleglich behandelt. Der Kunde verpflichtet sich,
uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie
Zerstörung, Beschädigung usw. unverzüglich mitzuteilen und uns
den Besitzwechsel oder eigenen Wohnsitz Wechsel anzuzeigen. Auf unser Verlangen
hat der Kunde die zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretene
Forderung zu machen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen. Eigentumsvorbehaltserklärungen
unserer Lieferanten und Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere
Zahlungsverzug vom Vertrag zurück zutreten und die Ware zurück zu
verlangen. Etwaige Kosten gehen zu lasten des Kunden.
§ 7 Widerrufsrecht
Es gibt kein Widerrufsrecht auf Spezialanfertigungen. Sollte die Ware nicht
in ordnungsgemäßem Zustand bei der Rückgabe der Ware sein, als
das diese nicht mehr als Neuware veräußert werden könnte, hat
der Kunde den Schaden, uns zu ersetzen.
§ 8 Zahlungsziel und Verzug
Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Bei Versand versteht sich der Kaufpreis
zzgl. Versandspesen und Porto zzgl. einer Aufwandspauschale. Der Kunde den Kaufpreis
per Nachnahme ( Neukunden ) oder Rechnung leisten . Wir behalten uns vor bei
Auftragsklarheit, schon, 50 % zu berechnen. Der Kund verpflichtet sich, den
Kaufpreis innerhalb 14 Tagen zu leisten. Nach Ablauf der 14 Tage Frist kommt
der Kunde auch ohne schriftliche Mahnung automatisch in Zahlungsverzug, es sei
denn, es ist mit dem Kunden ein gesondertes Zahlungsziel vereinbart worden,
das schriftlich niedergelegt wurde. Bei Verzug sind wir berechtigt der Geldschuld
ein Prozentsatz von 5 % über dem Normalzinssatz zu berechnen. Ist mit Zahlungsvollzug
zu rechnen, sind wir berechtigt vom Vertrag zurück zutreten .
§ 9 Gefahrübergang
Mit verlassen der einwandfreien Ware geht die Gefahr des Versand auf den Käufer
über. Sollte jedoch die Ware in einem nicht einwandfreien Zustand durch
den Spediteur bei Ihnen ankommen, werden wir diesen in Haftung nehmen.
§ 10 Gewährleistung
Bei Schaden und Mängel der Ware leisten wir nach unserer Wahl durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung. Schlägt die Verbesserung der Ware fehl, kann der
Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl, die Herabsetzung der Vergütung
(Minderung) oder Rückgängigmachung (Rücktritt) verlangen. Bei
geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht
zu.
Mängel müssen innerhalb 10 Tagen ab erhalt der Ware bei uns schriftlich
angezeigt werden. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche
Anspuchsvoraussetzungen, insbesondere Mängel selbst, für den Zeitpunkt
der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Für Kunden beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung
der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein
Jahr ab Ablieferung. Die gilt nicht wenn uns der Kunde die Mängel nicht
rechtzeitig angezeigt hat.
Garantien im Rechtsinn erhält der Kunde durch uns nicht, Herstellergarantien
geben wir weiter.
Mehr - oder Minderlieferungen von 10 % der ursprünglich bestellten Menge
können in der Produktion leider nicht immer vermieden werden und müssen
vom Kunden akzeptiert werden .
§ 11 Haftungsbeschränkungen
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere
Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, typischen, unmittelbaren
Durschnittsschaden. Dies gilt auch bei leichten Pflichtverletzungen unserer
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Schadenersatzansprüche des Kunden verjähren nach einer Frist von einem
Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht wenn uns Arglist oder grobes Verschulden
vorwerfbar ist, sowie im Falle von zurechenbaren Gesundheitsschäden oder
im Todesfall.
§ 12 Schlussbestimmung
Es gilt in jedem Falle das Recht der Bundesrepublick Deutschland. Gerichtsstand
ist in jedem Falle Schleiz. |